Allgemeine Geschäftsbedingungen

Rechtsfolgen missbräuchlicher AGB

Alessia Dedual befasst sich in ihrer Forschung mit einem alltäglichen Problem: dem Kleingedruckten in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). In unserem Alltag begegnen wir ihm ständig – etwa bei der Eröffnung eines Bankkontos oder beim Abschluss eines Handyabonnements. Selbst Juristinnen und Juristen unterzeichnen solche Verträge zuweilen, ohne das Kleingedruckte zu berücksichtigen.
Weil sie wissen, dass Allgemeinen Geschäftsbedingungen oft nicht gelesen werden, lassen sich Verfasserinnen und Verfasser manchmal dazu verführen, den Vertragsinhalt zu ihren Gunsten auszugestalten. Die Prüfung solch missbräuchlicher Geschäftsbedingungen obliegt Gerichten. In ihrer Dissertation untersuchte Alessia Dedual die korrekte Rechtsfolge im Umgang mit AGB. Vom Bundesgericht gab es bislang keinen Entscheid dazu.
Wie Rechtsanwältin Dedual anhand einer ökonomischen Analyse aufzeigte, reichen die herkömmlichen Rechtsfolgen nicht aus, um die Verfasser von Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Gesetzestreue anzuhalten. «Die AGB müssten daher eigentlich bereits gerichtlich geprüft sein, wenn sie auf den Markt gelangen. Nur so können sie von Kundenseite – auch ohne Kenntnis des Kleingedruckten – unbesorgt akzeptiert werden», erklärt Alessia Dedual. Ihre Dissertation «Geltungserhaltende Reduktion» wurde im Verlag Mohr Siebeck veröffentlicht.